Ahmed Kurei

Ahmed Kurei (*1937), genannt Abu Ala, palästinensischer Politiker, Ministerpräsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (2003-2006).

Ahmed Kurei wurde am 26. März 1937 in Abu Dis, einem Vorort von Jerusalem, geboren und entstammt – anders als die meisten PLO-Funktionäre – einer wohlhabenden Akademikerfamilie. 1968 schloss er sich der von Jasir Arafat geführten Fatah an, der größten und einflussreichsten Gruppierung innerhalb der PLO. In den siebziger Jahren profilierte er sich als Finanzfachmann, als er im damaligen PLO-Hauptquartier in Beirut die Wirtschafts- und Finanzabteilung mit einem Budget von 40 Millionen US-Dollar leitete. Nach der Vertreibung der PLO aus dem Libanon folgte er Arafat ins Exil nach Tunesien.

1989 wurde Kurei ins Zentralkomitee der Fatah gewählt. In den frühen neunziger Jahren war er für die palästinensische Seite führend an den Verhandlungen beteiligt, die 1993 in die Oslo-Verträge mit Israel mündeten. 1994 kehrte er in seinen Heimatort Abu Dis im Westjordanland zurück und übernahm das Ressort für Wirtschaftsfragen in der neu errichteten Palästinensischen Autonomiebehörde. Noch im selben Jahr trat er jedoch aufgrund von Meinungsverschiedenheiten mit Arafat wieder zurück: Er machte Arafat und dessen autokratischen, undemokratischen Führungsstil für die anhaltend schlechte wirtschaftliche Lage in den Palästinensergebieten verantwortlich.

Bei den ersten Wahlen zum Palästinensischen Autonomierat 1996 wurde Kurei mit einem ausgezeichneten Ergebnis für seinen Heimatort ins Parlament gewählt und dort zum Parlamentspräsidenten ernannt. Auch während seiner Zeit als Parlamentspräsident war er immer wieder an wichtigen Verhandlungen mit Israel beteiligt, machte sich einen Namen als pragmatischer und konstruktiver Verhandlungspartner und baute zahlreiche Kontakte nach Israel und in die USA auf. Zugleich stand er der Führung Arafats durchaus nicht immer kritiklos gegenüber, obwohl er als loyal gegenüber Arafat gilt und in der PLO-Hierarchie an dritter Stelle hinter Arafat und Mahmud Abbas stand. Im palästinensischen Parlament erwarb er sich großen Rückhalt, den er u. a. zur Unterstützung des Ministerpräsidenten Abbas gegen Arafat nutzte. Bei der breiten Bevölkerung dagegen verfügt er über weniger Akzeptanz, teils wegen seiner Herkunft, vor allem aber wegen seiner Kritik an der seit 2000 andauernden Al-Aksa-Intifada, was ihm seitens radikaler Gruppierungen den Vorwurf des Verrats und der Kollaboration einbrachte.

Nach dem Rücktritt Abbas’ vom Amt des palästinensischen Ministerpräsidenten am 6. September 2003 nominierte Arafat Kurei als dessen Nachfolger. Von Beginn an fand sich Kurei – ebenso wie sein Vorgänger Abbas – heftigen Auseinandersetzungen mit Arafat über die Besetzung des Amtes des Innenministers konfrontiert und drohte deshalb mehrmals mit seinem Rücktritt. In die Zuständigkeit des Innenministers fiel die Aufsicht über die verschiedenen palästinensischen Sicherheitskräfte, die abzugeben Arafat nicht bereit war. Erst nach Wochen gelang es Kurei, ein neues Kabinett zu präsentieren, das am 12. November 2003 vom Autonomierat bestätigt wurde. Allerdings hatte sich am Ende Arafat in Bezug auf die Besetzung des Innenministeriums durchgesetzt, d. h., er behielt die Kontrolle über die meisten der Sicherheitsdienste, und auch sonst war Kureis Kabinett deutlich von Arafats Vorlieben bestimmt. In der Folgezeit drohte Kurei in Auseinandersetzungen mit Arafat mehrmals mit seinem Rücktritt oder reichte sogar seinen Rücktritt ein, ließ sich aber regelmäßig überzeugen, im Amt zu verbleiben. Erst als im Januar 2005 Mahmud Abbas die Nachfolge des verstorbenen Arafat angetreten hatte, entspannte sich das Verhältnis zwischen Ministerpräsident und Präsident.

Bei den palästinensischen Parlamentswahlen am 26. Januar 2006 erlitt die Fatah, die bisher die Regierung stellte und das Parlament dominierte, eine schwere Niederlage, nicht zuletzt wegen der Ineffizienz und Korruption ihrer Regierung, die auch Kurei nicht nachhaltig beseitigen konnte. Kurei reichte erneut seinen Rücktritt ein; Präsident Abbas nahm ihn an, bat Kurei und seine Regierung jedoch, die Amtsgeschäfte bis zur Bildung einer neuen Regierung weiterzuführen. Am 29. März 2006 löste die neue, von der Hamas geführte Regierung unter Ismail Hanija die Fatah-Regierung von Ahmed Kurei ab.