Ismail Hanija

Ismail Hanija (*1962), palästinensischer Politiker, Hamas-Führer, Ministerpräsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (2006/07).

Ismail Hanija wurde 1962 (nach anderen Angaben 1961) in dem Flüchtlingslager Shati in Gaza, wohin seine Eltern nach dem 1. Nahostkrieg 1948 aus Askalon geflohen waren, geboren. Er besuchte eine Schule der Vereinten Nationen und studierte ab 1983 an der Islamischen Universität in Gaza arabische Literatur. 1987, im Jahr seines Studienabschlusses, brach die erste Intifada aus und wurde die Hamas gegründet. Hanija, der schon als Student politisch aktiv war, schloss sich beiden an. In der Folgezeit wurde er mehrmals von den israelischen Sicherheitskräften festgenommen und jeweils bald wieder freigelassen; 1989 erneut verhaftet, wurde er zu drei Jahren Haft verurteilt und nach Verbüßung der Haftstrafe zusammen mit etwa 400 weiteren Hamas-Anhängern und anderen radikalen Palästinensern in den Südlibanon deportiert. Ende 1993 konnten die Deportierten in die Palästinensergebiete zurückkehren. Hanija ging wieder in den Gazastreifen und wurde Dekan der Islamischen Universität in Gaza; zudem etablierte er sich für die von Jasir Arafat geführte Palästinensische Autonomiebehörde (PNA) als wichtige Kontaktperson zur Hamas. 1998 machte ihn der Hamas-Führer Scheich Jassin, der 1997 aus israelischer Haft entlassen worden war, zu seinem persönlichen Assistenten und Büroleiter. In dieser Funktion nahm Hanija eine zentrale koordinierende Rolle innerhalb der Organisation ein, die insbesondere während der zweiten Intifada, der 2000 ausgebrochenen Al-Aksa-Intifada, zum Tragen kam.

Im März 2004 fiel Jassin der israelischen Strategie der gezielten Tötung radikaler Palästinenser zum Opfer, einen Monat später kam auch sein Nachfolger in der Hamas-Führung, Abdel Asis Rantisi, bei einem gezielten Anschlag ums Leben. Zuvor war Hanija im September 2003 an der Seite Jassins nur knapp einem israelischen Anschlag entgangen. Nach dem Tod Jassins und Rantisis stieg Hanija zusammen mit dem Arzt Mahmud Zahar an die Hamas-Spitze auf und ging aus Furcht vor weiteren israelischen Anschlägen sogleich in den Untergrund.

Im Januar 2006 trat die Hamas erstmals bei den palästinensischen Parlamentswahlen (den ersten seit zehn Jahren und den zweiten in der palästinensischen Geschichte) an, mit Hanija als ihrem Spitzenkandidaten, und errang mit 74 der insgesamt 132 Mandate einen überwältigenden Sieg. In der Folge wurde Hanija von Präsident Mahmud Abbas mit der Regierungsbildung beauftragt. Trotz der absoluten Mehrheit der Hamas suchte Hanija die bisher regierende und dominierende Fatah und andere Organisationen in die Regierung einzubinden, blieb jedoch erfolglos. Am 28. März 2006 bestätigte das Parlament Hanijas Hamas-Regierung, und am 29. März wurde Hanija als Ministerpräsident der Palästinensischen Autonomiebehörde vereidigt.

Während die israelische Regierung unter Ehud Olmert jeglichen Kontakt zur PNA, die ihrer Auffassung nach durch die Hamas zu einer „Terrorbehörde” werde, ablehnte, bot der als pragmatisch, moderat und kompromissbereit geltende Hanija bei seinem Amtsantritt dem so genannten Nahost-Quartett sogleich Verhandlungen über eine Lösung des Nahostkonflikts an. Jedoch legte er in seiner Regierungserklärung auch deutlich dar, wie sich seine Regierung die Lösung des Konflikts vorstellte: Die Beseitigung der israelischen Besetzung und Unterdrückung sowie der jüdischen Besiedlung und die Beseitigung der Sperranlage zwischen israelischem und palästinensischem Gebiet nannte er als die wesentlichen Grundvoraussetzungen. Allerdings weigerte er sich gemäß der Hamas-Doktrin, den Staat Israel anzuerkennen, die bestehenden israelisch-palästinensischen Verträge einzuhalten und auf Gewalt gegen Israel zu verzichten, weshalb auch das Nahost-Quartett und zahlreiche weitere Staaten den Kontakt zur PNA abbrachen. Innenpolitisch stellte Hanija die Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und die Verbesserung der katastrophalen Wirtschaftslage in den Mittelpunkt seines Regierungsprogramms sowie die Bekämpfung der Korruption.

Angesichts des nun einsetzenden Machtkampfes zwischen Fatah und Hamas, der zeitweise nahezu bürgerkriegsartige Formen annahm, und um die internationale Isolation der PNA zu überwinden, einigten sich Fatah und Hamas bzw. Präsident Abbas und Ministerpräsident Hanija im März 2007 schließlich doch auf eine Regierung der nationalen Einheit, die aber weiterhin von der Hamas dominiert und von Hanija geführt wurde. Da Hanija nach wie vor die Anerkennung des Staates Israel und einen Gewaltverzicht verweigerte, blieb die internationale Isolation der PNA weitgehend bestehen.

Trotz der Bildung der Regierung der nationalen Einheit eskalierte der Machtkampf zwischen Fatah und Hamas zu einem Bürgerkrieg, der zwar weitestgehend auf den Gazastreifen beschränkt blieb, dort aber zur Vertreibung der Fatah und zur Übernahme der alleinigen Kontrolle durch die Hamas führte. In der Folge löste Präsident Abbas die Regierung wieder auf und entließ Hanija, der aber weder seine Entlassung noch das Ende der Koalitionsregierung akzeptierte, sondern im Gazastreifen weiterhin als Regierungschef agierte.