Intifada

1

Einleitung

Intifada (arabisch: von sich abschütteln, wach werden, sich erheben), 1987 ausgebrochener und seither immer wieder aufflackernder Aufstand der palästinensischen Araber gegen die Besatzungsmacht Israel im Gazastreifen und im Westjordanland. Organisiert wird die Intifada von einem „Politischen Organisationskomitee”, in dem nahezu alle politischen Bewegungen der Palästinenser in den besetzten Gebieten versammelt sind, wie etwa die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) einschließlich Al Fatah oder Hamas.

2

Die erste Intifada

Die Intifada begann im Dezember 1987 mit Demonstrationen gegen die israelische Besatzungsmacht im Gazastreifen und breitete sich rasch in den gesamten besetzten Gebieten aus. Israel reagierte mit der Schließung von Universitäten, Deportierungen, Wirtschaftssanktionen sowie mit einer Ausweitung des Siedlungsprogramms in den besetzten Gebieten. Einen traurigen Höhepunkt erreichte die Intifada in den blutigen Auseinandersetzungen vom Mai 1990.

Die Intifada trug maßgeblich dazu bei, dass sich ab Ende 1991 beide Konfliktparteien, Israel und die Palästinenser, ernsthaft um eine Friedensregelung bemühten. Diese Bemühungen mündeten im September 1993 in der Unterzeichnung der Osloer Prinzipienerklärung, des ersten der Oslo-Verträge, die den Palästinensern Teilautonomie in den besetzten Gebieten, zunächst im Gazastreifen und in Jericho, zugestanden. Bis zu diesem ersten Abkommen verloren in der Intifada etwa 2 200 Palästinenser und 200 Israelis das Leben, weitere 27 000 Menschen, größtenteils Palästinenser wurden verletzt.

Während in der Folgezeit die Intifada gegen Israel insgesamt deutlich zurückging, teilweise sogar zum Erliegen kam, mehrten sich die Konflikte zwischen den verschiedenen Gruppen innerhalb der Intifada über das weitere Vorgehen gegenüber Israel: Fortsetzung des bewaffneten Kampfes oder Kooperation im Friedensprozess. Die Intifada brach wieder aus, als die israelische Regierung unter Benjamin Netanjahu ab 1996 den Friedensprozess durch z. B. Nichteinhaltung von Rückzugsvereinbarungen und die Aufhebung des Baustopps für israelische Siedlungen in den besetzten Gebieten torpedierte und zum Erliegen brachte. Als die neue israelische Regierung unter Ehud Barak ab 1999 den Friedensprozess wieder zügig fortsetzte, flaute auch die Intifada wieder ab.

3

Die Al-Aksa-Intifada

Ende September 2000 brach die Intifada allerdings mit aller Macht erneut aus. Grund war der Besuch des ultraorthodoxen israelischen Oppositionsführers Ariel Sharon auf dem Jerusalemer Tempelberg, einer der bedeutendsten heiligen Stätten des Islam; die Palästinenser fassten dies als Provokation auf. Diese so genannte Al-Aksa-Intifada (benannt nach der Al-Aksa-Moschee auf dem Tempelberg) hielt über Monate an, forderte mehrere Hundert Todesopfer, wieder zumeist Palästinenser, nahm zum Teil kriegsartige Formen an und brachte den labilen israelisch-palästinensischen Friedensprozess vorerst wieder zum Erliegen. Unterstützung erhielt die Intifada von den meisten der arabischen Staaten sowie von Jasir Arafat; er drohte an, dass die Intifada so lange fortgesetzt werde, bis Jerusalem die Hauptstadt eines palästinensischen Staates sei. Dabei verstand Arafat die Intifada in erster Linie als zivile Protestbewegung, die sich mit friedlichen Mitteln gegen die unrechtmäßige israelische Besetzung zur Wehr setzte. Tatsächlich aber hatte sich die Intifada unterdessen, insbesondere seit ihrem Wiederausbruch im September 2000, in eine Art Guerillakrieg gegen Israel gewandelt; zu ihren Mitteln gehörten nun z. B. auch Granatenangriffe auf jüdische Siedlungen sowie mehr und mehr Selbstmordattentate, denen zahlreiche Zivilisten zum Opfer fielen.

Der Rücktritt Baraks vom Amt des Ministerpräsidenten im Dezember 2000 und die Wahl Sharons zu seinem Nachfolger im Februar 2001 waren nicht dazu geeignet, die Lage zu entspannen – im Gegenteil: Die Gewalt eskalierte erneut, und nach einer Reihe von israelischen Angriffen gegen palästinensische Ziele, u. a. auf die Leibgarde Arafats, erklärte Arafat, dass die Intifada bis zur Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates fortgesetzt werde. Angesichts der weiter zunehmenden Gewalt, die die Chancen für eine Fortsetzung des Friedensprozesses gegen null schwinden ließ, rief Arafat dann aber die Palästinenser zur Einstellung ihrer Angriffe auf israelische Ziele auf und verurteilte die Attentate auf Zivilisten, zumal Israel jeweils mit unverhältnismäßig schweren Gegenangriffen antwortete. Offensichtlich verfolgte Israel gegen die Intifada nun eine Strategie, die 1997 als „Operation Dornenfeld” ausgearbeitet worden war und damals schon Maßnahmen vorsah, wie sie nun umgesetzt wurden (u. a. Einsatz von Kampfhubschraubern, Besetzung autonomer palästinensischer Gebiete, Abriegelung von palästinensischen Gebieten und von Straßen mittels massivem Panzereinsatz). Arafats Appelle zur Mäßigung hatten jedoch kaum Erfolg; in der Intifada hatten sich inzwischen die verschiedensten, unterschiedlich radikalen Gruppen versammelt, die das Ziel der Schaffung eines Palästinenserstaates mit deutlich anderen Mitteln zu erreichen suchten als Arafat und für die Arafat bzw. die Palästinensische Autonomiebehörde keine Autorität mehr darstellte. Einige der radikalen Gruppen wie etwa die Hamas lehnten Arafats weiterhin auf eine Friedenslösung mit Israel ausgerichteten Kurs strikt ab, ebenso wenig erkannten sie die von Arafat nach internationaler Vermittlung ausgerufene Waffenruhe an.

Auf der anderen Seite leistete auch Israel keinen Beitrag zur Beendigung der Gewalt, heizte vielmehr durch seine zum großen Teil unverhältnismäßigen Vergeltungsschläge die Intifada zusätzlich an, ebenso durch die seit etwa Mai 2001 verstärkt unternommenen gezielten Anschläge auf palästinensische Aktivisten und führende Mitglieder von Organisationen wie Hamas oder Al Fatah, die auch international auf scharfe Kritik stießen. Die vorübergehende Besetzung palästinensischer Autonomiegebiete, die Israel wiederholt unter Bruch der Oslo-Verträge praktizierte, und die Weigerung Israels, den Bau jüdischer Siedlungen in den besetzten Gebieten einzustellen, taten ein Übriges. Den Siedlungsbau hatte die internationale Mitchell-Kommission, die die Ursachen der Al-Aksa-Intifada untersuchte, in ihrem im Mai 2001 vorgelegten Bericht als Hauptursache für den neuerlichen Gewaltausbruch identifiziert und – als Voraussetzung für die Wiederaufnahme des Friedensprozesses – Israel zu einem Baustopp aufgefordert.

Die Ermordung zweier führender Hamas-Mitglieder und des Chefs der Volksfront zur Befreiung Palästinas, des äußerst populären, gemäßigten Abu Ali Mustafa, durch Israel im August 2001 gab der Intifada erneut Auftrieb. Eine vorübergehende Beruhigung der Lage nach den Terroranschlägen auf die USA am 11. September 2001, nach denen die israelische wie die palästinensische Seite nachdrücklich zu einem Ende der Gewalt aufgerufen hatten, endete spätestens am Jahrestag der Al-Aksa-Intifada, dem 28. September, als es erneut auf beiden Seiten zu schweren Ausschreitungen kam; in der Folgezeit lösten sich Anschläge und Gegenschläge im unterdessen bereits gewohnten Muster ab. Einen neuen Höhepunkt markierte die Ermordung des israelischen Tourismusministers Rehavam Zeevi durch Aktivisten der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP), auf die Israel u. a. mit der Besetzung einiger autonomer Palästinenserstädte und der Tötung und Verhaftung zahlreicher mutmaßlicher Terroristen reagierte, darunter der Chef des bewaffneten Arms der Hamas, Mahmud Abu Hanud. Dessen Ermordung löste Ende November 2001 eine neuerliche Welle der Gewalt aus.

Eine vage Chance auf eine politische Lösung zeichnete sich erst ab, als Arafat am 16. Dezember 2001 die Palästinenser erneut zu einer strikten Waffenruhe aufrief und sich diesmal sogar die Hamas, die für den Großteil der antiisraelischen Anschläge verantwortlich zeichnete, zur Suspendierung ihrer Selbstmordattentate und Angriffe auf israelische Ziele bereit erklärte. Schon am 9. Januar 2002 beendete die Hamas die Waffenruhe durch einen neuerlichen Anschlag, der wieder eine Eskalation der Gewalt auf beiden Seiten nach sich zog. Die Woche vor dem Anschlag war selbst von der israelischen Regierung als die ruhigste seit Ausbruch der Al-Aksa-Intifada bezeichnet worden. Auf palästinensischer Seite traten nun erstmals Frauen als Selbstmordattentäterinnen in Erscheinung, und erstmals feuerten palästinensische Aktivisten Raketen auf israelisches Territorium ab.

In der Folgezeit, besonders ab März 2002, mehrten sich die palästinensischen Selbstmordanschläge und forderten zahlreiche Opfer, vor allem unter der israelischen Zivilbevölkerung; verantwortlich zeichneten vor allem die der Fatah nahe stehenden Al-Aksa-Brigaden und die Gruppe Islamischer Jihad. Israel reagierte mit immer umfangreicheren Militäraktionen, die ebenfalls eine Unzahl von Opfern forderten, besetzte immer wieder gewaltsam autonomes Gebiet, drang in Flüchtlingslager ein und führte Razzien und Massenverhaftungen durch. Bis März 2002 waren durch die Al-Aksa-Intifada etwa 2 300 Palästinenser umgekommen, darunter über 800 Kinder, Tausende wurden verletzt; dazu kamen Hunderte zerstörter Häuser und große Flächen verwüstetes Land. Auf israelischer Seite kamen etwa 320 Menschen ums Leben, darunter 225 Zivilpersonen.

Die Annahme eines neuen Nahost-Friedensplans durch die israelische Regierung und die Palästinensische Autonomiebehörde im April/Mai 2003 weckte erneut Hoffnungen auf ein Ende der Intifada, zumal sich radikale palästinensische Organisationen wie Hamas und Islamischer Jihad nach langwierigen Verhandlungen mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Mahmud Abbas Ende Juni 2003 zu einer befristeten Waffenruhe bereit erklärt hatten. Auch die Al-Aksa-Brigaden schlossen sich der Waffenruhe an, kündigten sie aber wenig später wieder auf, nachdem die israelische Armee einen ihrer Führer getötet hatten.