Ariel Sharon

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Einleitung

Ariel Sharon (*1928), israelischer Offizier und Politiker, Vorsitzender des Likud (1999-2005), Ministerpräsident von Israel (2001-2006).

Sharon wurde am 27. Februar 1928 als Sohn eines polnischen Vaters und einer russischen Mutter in Kfar Malal bei Tel Aviv geboren. Bereits als Jugendlicher war er zunächst in der Haganah, dann in der Irgun Zwai Leumi im Kampf gegen die britische Mandatsherrschaft aktiv. Nach der Gründung des Staates Israel und der Auflösung der paramilitärischen Organisationen 1948 schloss er sich der israelischen Armee an.

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Karriere in Militär, Partei und Staat

In den frühen fünfziger Jahren kommandierte Sharon eine Elitetruppe, die vor allem gegen arabische Übergriffe eingesetzt wurde; während der Suezkrise 1956 war er Kommandeur einer Fallschirmjägereinheit, während des Sechstagekrieges 1967 befehligte er als General israelische Truppen auf dem Sinai, und während des Jom-Kippur-Krieges 1973 spielte er erneut eine zentrale Rolle.

Nach seinem Abschied von der Armee 1973 war Sharon an der Gründung des rechtsgerichteten Likud-Blockes beteiligt. 1975/76 fungierte er kurzzeitig als Berater für Verteidigungsfragen in der Regierung Rabin. 1977 wurde er Vorsitzender der Shlomtzion-Partei, die bei den noch im selben Jahr stattfindenden Wahlen zwei Sitze gewann und so mit dazu beitrug, dass der Likud-Block die israelische Arbeitspartei nach 29 Jahren an der Macht ablöste. Die Shlomtzion-Partei schloss sich dem Likud an; Sharon wurde Landwirtschaftsminister in der Regierung Begin und zudem zuständig für die jüdischen Siedlungen im Westjordanland und dem Gazastreifen, die er nach Kräften förderte. Nach dem neuerlichen Wahlsieg des Likud 1981 wurde er Verteidigungsminister.

1982 war Sharon die treibende Kraft bei der Planung und Vorbereitung der militärischen Operationen gegen den Libanon, die die Vernichtung der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) zum Ziel hatten. Nach den Massakern, die in den Lagern von Sabra und Shatila von christlichen libanesischen Streitkräften an palästinensischen Flüchtlingen verübt wurden, musste Sharon 1983 als Verteidigungsminister zurücktreten; eine israelische Untersuchungskommission hatte Sharon die Hauptschuld an den Massakern attestiert. (2001 reichten Überlebende der Massaker vor einem belgischen Gericht Klage gegen Sharon ein; sie beschuldigten ihn des Völkermords, der Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen.) In der „Regierung der Nationalen Einheit”, die 1984 gemeinsam vom Likud-Block und der Arbeitspartei gebildet wurde, war Sharon Industrie- und Handelsminister. Nach dem Bruch der Koalition und dem Ausscheiden der Arbeitspartei aus der Regierung war er von 1990 bis 1992 Minister für Wohnungsbau in der Regierung Schamir. Anschließend vier Jahre lang in der Opposition, kehrte Sharon 1996 mit dem Likud in die Regierungsverantwortung zurück und übernahm unter Ministerpräsident Netanjahu das Amt des Ministers für infrastrukturelle Maßnahmen, ehe er 1998 für kurze Zeit in das Amt des Außenministers wechselte. Nach der Wahlniederlage Netanjahus und des Likud im Mai 1999 und dem Rücktritt Netanjahus vom Parteivorsitz wurde Sharon im September 1999 zum neuen Vorsitzenden des Likud gewählt.

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Oppositionsführer

Als Führer der größten Oppositionspartei in der Knesset bekämpfte Sharon vor allem den von Ministerpräsident Ehud Barak wiederbelebten Nahost-Friedensprozess (siehe Nahostkonflikt). Insbesondere nach dem letztlich gescheiterten israelisch-palästinensischen Gipfeltreffen in Camp David (USA) im Juli 2000 häuften sich seine Angriffe gegen Barak; er warf ihm vor, deutlich zu weit gehende Zugeständnisse an die Palästinenser gemacht zu haben. Kurz nach der Wiederaufnahme der seit Camp David stagnierenden israelisch-palästinensischen Friedensverhandlungen provozierte Sharon – zumindest indirekt – durch einen Besuch auf dem Tempelberg, auf dem sich u. a. die muslimischen heiligen Stätten Felsendom und Al-Aksa-Moschee befinden, am 28. September 2000 blutige Unruhen in Ostjerusalem, dem Westjordanland und im Gazastreifen, die sich zu der so genannten Al-Aksa-Intifada ausweiteten und den Friedensprozess vollständig zum Erliegen brachten.

Angesichts der Tatsache, dass seine Regierungskoalition auf wenig mehr als die eigene Partei zusammengeschmolzen war, und vor dem Hintergrund der Verhärtung der israelisch-arabischen Fronten bot Barak im Oktober 2000 Sharon die Beteiligung an einer „Notstands”-Regierung an. Sharon machte jedoch u. a. die Rücknahme aller Zugeständnisse, die Barak den Palästinensern in Camp David gemacht hatte, sowie ein Vetorecht in Bezug auf den Friedensprozess zur Vorbedingung eines Eintritts in die Regierung Barak; Barak lehnte dies ab.

Am 10. Dezember 2000 reichte Barak seinen Rücktritt vom Amt des Ministerpräsidenten ein und meldete zugleich seine Kandidatur für die Neuwahlen an. Seinem Gegenkandidaten Sharon waren zunächst wenig Chancen gegen Barak eingeräumt worden; aber vor dem Hintergrund der andauernden Unruhen gewann er mit seinem harten Kurs gegenüber den Palästinensern und seinen Vorbehalten in Bezug auf das von Barak im Friedensprozess Erreichte rasch an Zustimmung. Aus den Wahlen am 6. Februar 2001 ging Sharon schließlich erwartungsgemäß als Sieger hervor – und zwar überraschend deutlich: Sharon erhielt 62,5 Prozent der abgegebenen Stimmen, Barak nur 37,5 Prozent.

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Ministerpräsident

Unmittelbar nach seinem Wahlsieg nahm Sharon Koalitionsverhandlungen mit der Arbeitspartei als der größten der in der Knesset vertretenen Parteien auf, der er wenige Wochen zuvor noch eine Zusammenarbeit verweigert hatte. Die Verhandlungen endeten mit der Bildung einer Koalition aus Likud und Arbeitspartei zu den Bedingungen von Likud: Hatte Sharon schon vor der Wahl erklärt, dass er die von der Regierung Barak in den Friedensverhandlungen mit den Palästinensern erzielten Ergebnisse als nicht bindend betrachtete, so verpflichtete er nun auch die Arbeitspartei auf diesen Kurs. Außerdem lehnte Sharon eine endgültige Friedensregelung mit den Palästinensern, wie sie die Arbeitspartei bisher angestrebt hatte, ab und stellte lediglich Verhandlungen über ein weiteres Übergangsabkommen in Aussicht. Da Likud und Arbeitspartei zusammen jedoch nur über gut ein Drittel der Knesset-Sitze verfügten, nahm Sharon noch einige andere, vorwiegend rechte Parteien in seine „Regierung der Nationalen Einheit” auf, u. a. die ultraorthodoxe Shas-Partei. Am 7. März 2001 wurde Sharons Vielparteienregierung von der Knesset bestätigt. Außenminister wurde Shimon Peres von der Arbeitspartei.

Die Wahl Sharons wurde international eher zurückhaltend aufgenommen, bedeutete sie doch einen Rückschlag für die israelisch-palästinensischen Friedensverhandlungen; in der arabischen Welt und bei den Palästinensern stieß sie auf Vorbehalt bis Ablehnung und hatte einen markanten Anstieg der Gewalt in Israel und den Palästinensergebieten zur Folge. Palästinenserpräsident Jasir Arafat dagegen signalisierte Gesprächs- und Kooperationsbereitschaft, allerdings nur auf der Basis des bisher Erreichten; dies aber lehnte Sharon ab und machte die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen von einem Ende der Gewalt abhängig.